AGB / Widerruf

Allgemeine Leih- und Geschäftsbedingungen von Emi’s Backformen-Verleih zum Ausleihen von Mietsachen bzw. den Verkauf von Waren. Stand 1.1.2009

   1. Allgemeines
Das Ausleihen und der Verkauf von Waren erfolgt ausschliesslich nach den hier niedergelegten oder vertraglich vereinbarten
Bedingungen. Mit der Bestellung der Waren kommt der Vertrag rechtswirksam zustande. Es wird keine Gewähr dafür gegeben,
dass die bestellte Ware (z.B. eine bestimmt Backform) auch tatsächlich zur Verfügung steht, beispielsweise weil sie terminlich
anders disponiert ist. Formen, für die ein gewerblicher Verleih- oder Verkaufsverkehr nicht vorgesehen sind, sind firmeneigene
Ansichtsexemplare.
Informationsanfragen werden nicht als verbindliche Bestellungen gewertet, es sei denn, dass diese erkennbar im Zuge von
(auch telefonischen) Nachverhandlungen üblicherweise als Bestellungen vereinbart werden oder als solche gewertet werden können.

   2. Übergabe der Mietsache,Versand, Mängelrüge
   1. Emi’s verpflichtet sich, dem Mieter die Mietsache für die vereinbarte Zeit in Miete zu überlassen.
2. Emi’s hält die Mietsache in einwand- und mängelfreiem Zustand mit den erforderlichen Unterlagen, insbesondere der
   Pflegeanleitung, bereit und übergibt sie dem Mieter zum sachgemässen Gebrauch. Mit der Abholung bzw. dem Empfang der
   Mietsache geht die Gefahr während der gesamten Mietzeit auf den Mieter über.
3. Grundsätzlich werden Waren, wie Backformen, Zubehör und dergleichen, im versicherten Versendemodus geschickt. Wenn der Mieter
   auf diese Versicherung verzichtet (z.B. Maxibrief ohne Einschreibemodus) trägt er das Risiko des Versands.
4. Emi’s schickt angeforderte Sendungen mit versandüblicher Vorlaufzeit. Emi’s übernimmt keine Gewähr für Transport- oder
   Zustellverzögerungen des Versandunternehmens.

   3. Pflichten des Mieters
   1. Der Mieter verpflichtet sich, die Mietsache nur bestimmungsgemäss einzusetzen, sie ordnungsgemäss zu behandeln, sie
   gemäss den Vorgaben zu reinigen bzw. zu pflegen und sie zum vereinbarten Zeitpunkt in sauberem, gereinigtem und
   ordnungsgemässem Zustand zurückzugeben. Wenn sie nicht gereinigt sind, fallen 5 € Kosten an. Die Verwendung von
   Geschirrspülmaschinen zur Reinigung von Backformen, Etageren oder Zubehör ist ausdrücklich nicht zulässig.
   Beschädigungen bei Nichtbeachtung gehen zu Lasten des Mieters.
2. Der Mieter verpflichtet sich insbesondere, den vereinbarten Rückgabetermin einzuhalten.
3. Der Mieter verpflichtet sich zur Rücksendung der Mietsache in einem versicherten Versandsystem. Die Haftung für Beschädigung
   oder Verlust während des Rücktransportes muss mindestens dieselbe Höhe aufweisen wie ein DHL-Paket. Das von Emi’s angebotene
   Rücksendelabel erfüllt diese Anforderungen. DHL-Päckchen (auch versicherte) erfüllen diese Auflage wegen der geringen
   Haftungssumme nicht.
4. Sollten Sendungen auf dem Rücksendeweg nach Abgabe bei einer zustänigen Filiale des Versandunternehmens verloren gehen, hat
   der Mieter gegen über Emi’s eine verbindliche Mitwirkungspflicht zur Aufklärung. Insbesondere erklärt sich der Mieter bereit, eine
   Abtretungserklärung zu gunsten Emi’s gegenüber dem Versandunternehmen abzugeben.
5. Backformen, die nicht im gewerblichen Verleih sind, sind ausdrücklich als solche gekennzeichnet (“only for home use”). Es ist
   ausdrücklich unzulässig, sie ausserhalb des privaten Gebrauches zu nutzen. Der Nutzer versichert mit der Anerkennung dieser AGB,
   dieses zur Kenntnis genommen zu haben und ausnahmslos zu beachten.

   4. Miete, Versand
   Die Miete, Versandkosten und andere vereinbarten Zahlungen sind ohne Abzug zu begleichen. Bei Abholung im Laden entfallen die
   Versandkosten. Die mit der Miete fälligen und in Rechnung gestellten Versandkosten beziehen sich nur auf den Hinversand. Der
   Rückversand geht zu Lasten und auf Gefahr des Mieters.Es gilt die jeweils aktuelle Preisliste als vereinbart.

   5. Mietzeitraum
   1. Der Zeitraum der Miete bei Verleih über den Versand beträgt 10 Kalendertage ab Absendedatum, soweit nichts anderes vereinbart
   ist. In diesem Zeitraum ist auch die Zeit des Transports bzw. des Versands enthalten. Der Mieter hat dafür Sorge zu tragen hat,
   und den Nachweis zu führen, dass die Mietsache rechtzeitig und nachvollziehbar (z.B. durch Sendungsnachverfolgungs-Identnummern)
   zum Versand gegeben wird oder wurde, so dass sie zum vereinbarten Rückgabezeitpunkt wieder Emi’s zur Verfügung steht.
2. Bei Abholung im Laden beträgt die Mietdauer bis zur Rückgabe an Emi’s 5 Kalendertage ab Ausgabedatum.

6. Verzug
Überschreitet der Mieter die vereinbarte Rückgabezeit oder das vereinbarte Zahlungsziel ohne vorher eine Verlängerung vereinbart zu
haben, kann eine Mahnung verbunden mit einer Mahngebühr von 10 € pro Mahnung fällig werden. Unbeschadet dessen ist Emi’s
berechtigt, für die Zeitüberschreitung bis zu drei weitere Mietkostenzyklen in Höhe der ursprünglichen Mietkosten in Rechnung zu stellen.
Nach fruchtlosem Mahnen (auch telefonisch oder per elektronischer Post/email) werden Verzugszinsen in Höhe von 5 auf Hundert über
dem jeweiligen Basiszins auf noch offene Beträge in Rechnung gestellt (§ 288 BGB).

7. Verlust oder Beschädigung der Mietsache, Nichtrücksendung nach Mahnung
Im Schadensfall unterrichtet der Mieter den Verleiher Emi’s unverzüglich. Liegt das Verschulden auf Seiten des Mieters oder
seines Erfüllungsgehilfen wird grundsätzlich ein pauschaler Schadensersatz von 80 € pro Mietsache (Backform) vereinbart. Bei den
Backformen “MinnieMaus” , “Thomas the Train” ,“Harley” und alle Formen der Star-Wars-Serie betragen die Schadensersatzbeträge
100 €.. Bei Etageren ist der Schadensersatz wie folgt: 2-Platten Etagere 100 €, 3 Platten-Etagere 150 €, 4-Platten-Etagere 210 €,
5-Platten Etagere 270 €.. Bei anderen Etageren, Formensets und Tortenausstattung ist eine Mindestsumme von 100 € anzusetzen.
Dieser Schadensersatz wird auch fällig, wenn die Form trotz Mahnung nicht mehr Emi’s zur Verfügung gestellt wird. Weitere Schritte
behält sich Emi’s vor. Der Schadensersatz steht Emi’s unabhängig von den Leihperioden (auch Verzugsperioden) zu.
Ein Schaden liegt vor, wenn die Formen beispielsweise durch Einsatz in Spülmachinen beschädigt werden

8. Eigentumsvorbehalt bei Warenverkauf und bei Leihsachen
Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsbeziehung bleiben alle gelieferten Waren Eigentum von Emi’s.
Ausgeliehene Ware bleibt in jedem Fall Eigentum von Emi’s. Der Mieter verpflichtet sich zur Herausgabe gemieteter Waren.

   9. Zahlungen
1. Sämtliche Leistungen bzw. Rechnungen bei Barverkauf (Ladenverkauf) sind sofort fällig. Im Übrigen sind Rechnungen
   innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.
2. Bei Zahlungsverzug sind pro Mahnung ein Betrag von 10 € fällig. Die Geltendmachung von weiteren Verzugsschäden, wie Verzugs-
   zinsen, bleibt vorbehalten.

10. Eidesstattliche Versicherung
Mieter, die eine eidesstattliche Versicherung abgegeben haben, können nur nach Vorkasse und Hinterlegung einer entsprechenden
Kaution ausleihen. Die Kautionen werden von Emi’s festgelegt. Bei Verschweigen der Auskunft über die eidesstattliche Versicherung
oder bei unwahren Angaben wird auf strafrechliche Konsequenzen (z.B. auf Betrugsdelikte) verwiesen.
Der Mieter gibt wahrheitsgemäß Auskunft. Der Mieter erklärt sich damit einverstanden, dass Auskünfte (z.B. SCHUFA, Amtsgericht Schuldnerverzeichnis) eingeholt werden können. Lieferungen erfolgen in diesen Fällen zudem ausschließlich mit Rücksendeaufkleber.

11. Datenschutz, Datenspeicherung
Werden Daten erfasst (auch die IP des Absenders), so dienen diese ausschließlich der Bearbeitung und Abwicklung von Anfragen oder Aufträgen. Die Speicherung erfolgt ausschließlich für betriebsinterne Zwecke und für die Geschäftsabwicklung unabdingbar erforderlich sind. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.

12. Verpackung
Verpackungen und Füllmaterialien für den Leihverkehr bleiben Eigentum von Emis. Sie sind wiederzuverwenden, um die ausgeliehene
Formen zurückzuschicken. Verpackungen und Füllstoffe, die bei Verkauf beim Kunden anfallen, sind hinsichtlich der Entsorgungskette
nach der 5. Verpackungsverordnung erfasst.

13. Haftungsausschluss
Emi’s ist bemüht, allen Anfragen, verbindlichen Bestellungen, Zusagen und Lieferungen ordnungsgemäß und fristgerecht zu entsprechen. Gleichwohl besteht gegenüber Emi’s kein Haftungs- uder Schadensersatzanspruch des Bestellers bzw. des Mieters, sollte Warenbestellungen jederArt nicht rechtzeitig oder überhaupt nicht erfüllt werden können. Dieses kann beispielsweise der Fall sein, wenn Ware oder Sachen von Vormietern verspätet wieder bei Emi’s eintreffen oder wenn der Warenbestand selbst eine Zusendung nicht zulässt.

14. Salvatorische Klausel:
Falls einzelne Bestimmungen innerhalb dieser Miet- und Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollten, wird dadurch die
Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht beeinflusst

15. Erfüllungsort/Gerichtssstand:
Mit der Bestellung werden diese Bedingungen Vertragsbestandteil. Der Erfüllungsort ist Wachtberg. Der Gerichtsstand ist Bonn.

Widerrufsbelehrung
auf der Grundlage der ab 11. Juni 2010 geltenden Rechtslage
Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Auf die Bestimmungen des § 312 d (4) BGB wird ausdrücklich hingewiesen.

Der Widerruf ist zu richten an:

Emi_s Backformenladen
Logistikzentrum
Mehlemer Strasse 21
53343 Wachtberg
E-Mail: info@backformenladen.de
Fax 0228-68 88 620

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Hinweise: Lebensmittel dürfen nach lebensmittelrechtlichen Bestimmungen nicht zurückgenommen werden. Eigens kundenkonfektionierte Waren sind ebenfalls nicht rücknehmbar. Um Verzögerungen und Mißverständnisse bei der Retourenbearbeitung zu vermeiden, bitten wir Sie, vor Rücksendung der Ware mit uns Kontakt aufzunehmen, damit wir Ihnen alles Nötige für die Retourenabwicklung mitteilen können! - Vielen Dank!

   Backhotline: 0176 - 430 500 89
   Laden: Konrad-Adenauer-Strasse 42
   53343 Wachtberg-Niederbachem (Germany)
   0228-88 63 734 mit Anrufbeantworter i
   Bitte Öffnungszeiten beachten (“Unser Laden”)

Empfehlenswerte Partner
Rezepte-und-tipps.de Backformenverleih: USA
Backrezepte: Schweiz kulinarisch.de

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